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Anhörung vor dem Bundestagsausschuss aus der Mediathek des Deutschen Bundestages:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2019/kw03-pa-gesundheit-tsvg/585376
Es gibt durchaus Befürworter der Wahltarife in den Parlamenten (warum auch immer):
1. der Bundesrat:
2. die Pharmaindustrie:
in ihrer Stellungnahme des Bundesverbands der pharmazeutischen Industrie zu den Wahltarifen vor dem Gesundheitsausschuss
und eine frühere Einlassung:
3. die Hufelandgesellschaft:
sie war auch bei der Anhörung vor dem Gesundheitsausschuss dabei. Bei solchen Anhörungen werden Fragen an die Vertreter der einzelnen Gesellschaften gestellt und von diesen beantwortet und das in 2 Runden.
Die Anhörung zum TVSG dauerte über 3 Std.. Ob die Hufelandgesellschaft gefragt worden ist und was sie dann geantwortet hat, kann man im Parlamentsfernsehen ansehen und anhören. Vielleicht hat jemand Zeit dafür. Wichtig wäre das schon, denn soweit ich weiß durfte die Hufelandgesellschaft etwas sagen aber es habe keine Diskussion (also wohl auch keine Fragen und Antworten gegeben. Man kann die ganze Sitzung als Datei runterladen oder online ansehen.
Gegen die Wahltarife sind der GKV-Spitzenverbandes (einzelne Krankenkassen scheinen aber nicht derselben Meinung zu sein)
Es ist jetzt zu eruieren, wie sich die gesundheitsökonomische Situation darstellt, welche Analysen es gibt und warum die Krankenkassen nicht mehr am Wettbewerb interessiert sind. Aus welchem Grund wollen sie wohl die Wahltarife nicht mehr oder meinen, dass sie sich aus der Wettbewerbssituation begeben sollten, zumindest nach Gesetzeslage und warum soll man auch nicht in einer Petition für die Wahltarife sich einsetzen. Alles sehr verzwickt und auf den ersten Blick undurchschaubar!
Vielleicht können die Gesundheitsökonomen uns sogar erklären, warum es für die Homöopathie gut wäre, nicht mehr auf Wahltarife angewiesen zu sein. Hätte ich nichts dagegen, wenn wir genügend Mittel zur Verfügung gestellt bekämen um Lehrstühle, Forschungseinrichtungen und eigene Krankenkassen zu haben. Entsprechende Versuche wurde von unserer Seite immer wieder unternommen, um im letzten Moment an irrsinnigen Bestimmungen oder Macht-Getue zu scheitern.
Oder sollen wir auch in denselben Lobbyismus getrieben werden wie alle? Vielleicht geht es nicht anders.
Dann wäre die Frage, ob die Management-Gesellschaft des DZVhÄ und der DZVhÄ ihre Hausaufgaben ordentlich machen und ab und zu wenigstens ein klein wenig Transparenz über ihre Arbeit herstellen würden und uns nicht nur mit den Ergebnissen irgendwelcher Verhandlungen konfrontieren, von denen nicht verständlich ist wie diese zustande kommen und gleichzeitig ein Maulkorberlass zu beachten ist. Irgendwelche Winkelzüge und Spiegelfechtereien wird es auf dem politischen Parkett wohl immer geben. Früher hieß das Rhetorik oder die Kunst des Redens.
Jetzt ist es auf jeden Fall erst mal gut, dass es die Parlaments-Petition wohl geben wird, wenn deren Genehmigung nicht übergebührlich verzögert wird (womit wir natürlich rechnen müssen, aber dann können wir das Ergebnis der Change.Org Abstimmung für uns nehmen.
Da wurde die ganze Nacht über abgestimmt und wir liegen jetzt am Donnerstag, den 24. Januar um 07:17 Uhr bei 4.000 Stimmen. Wir schaffen das!